Musikauftritten extremistischer Strukturen entgegenwirken - nicht nur bei Rechtsextremisten

Das türkisch-linksextremistische Musikerkollektiv Grup Yorum ist der türkischen Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) zuzurechnen. Diese wurde in Deutschland im Jahr 1998 als Terrororganisation eingestuft und verboten. In diesem Zusammenhang hat das Bundesinnenministerium festgestellt, dass sich das Verbot auch auf Grup Yorum erstreckt.

Grup Yorum wurde nach eigenen Angaben im Jahr 1985 „als Reaktion auf die Entpolitisierungs- und Einschüchterungspolitik nach dem Militärputsch 1980“ gegründet. Das Musikerkollektiv gibt an, ein „revolutionär-sozialistisches Musikverständnis“ zu haben. Auf der Bühne tragen die Bandmitglieder in der Regel eine olivfarbene Uniform und ein rotes Halstuch, wie sie für die DHKP-C-Milizen in der Türkei charakteristisch sind. Auf einem Banner, das meist auf der Bühne hängt, dominieren mit Gelb und Rot zwei Farben, die die DHKP-C bevorzugt nutzt (gelbe Schrift auf rotem Grund). In Deutschland tritt das Musikerkollektiv mitunter auch unter dem Bandnamen Grup Boran auf.

Grup Yorum hat über einen längeren Zeitraum hinweg einmal im Jahr ein großes Europakonzert in Deutschland mit mehreren Tausend Besuchern veranstaltet. Im Jahr 2017 fanden stattdessen - auch wegen staatlicher Maßnahmen - lediglich kleinere Konzerte in verschiedenen deutschen und mitunter auch hessischen Städten statt. Teilweise wurden dabei verbotene Lieder dargeboten, politische Reden - unter anderem von DHKP-C-Funktionären - gehalten und Kampagnen der verbotenen Partei thematisiert. Außerdem wurden Spenden gesammelt und Exemplare der ebenfalls verbotenen DHKP-C-Zeitschrift Yürüyüs verkauft.

Für den Herbst 2018 plant Grup Yorum wahrscheinlich wieder ein zentrales Konzert in Deutschland. Mit einem Termin ab September ist zu rechnen. Ein Veranstaltungsort ist bislang nicht bekannt, allerdings könnten in den nächsten Wochen entsprechende Anfragen oder Anmeldungen auch in hessischen Kommunen oder bei privaten Veranstaltungsanbietern eingehen.

Geeignete Veranstaltungsorte lässt sich Grup Yorum häufig von befreundeten linksextremistischen Personen oder Gruppierungen aus Deutschland anmieten, so zum Beispiel vom Deutschen Freidenkerverband e.V.. Als Veranstaltungsthema werden dabei meist unverfängliche, aber gesellschaftlich grundsätzlich akzeptierte Themen wie zum Beispiel Antirassismus genannt.

Grup Yorum weist deutliche Bezüge zu anderen extremistischen Parteien auf, nämlich zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und zur Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Andere Kontakte sind nicht auszuschließen.

Auftritte des verbotenen Musikerkollektivs können nur verhindert werden, wenn alle staatlichen Stellen selbst sensibel auf entsprechende Veranstaltungsanmeldungen achten oder von Veranstaltungsanbietern informiert werden, um dann gemeinsam, angemessen und gemäß der rechtlichen Möglichkeiten gegen Grup Yorum beziehungsweise die verbotene DHKP-C zu agieren.

Private Anbieter und Kommunen, denen entsprechende Anmietungen oder Anmeldungen in ihrem Zuständigkeitsbereich bekannt werden, sollten sich an die örtliche Polizei oder an das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hessen wenden. Bei Interesse können Beratungsangebote des LfV in Anspruch genommen werden. Beim LfV können Kommunen außerdem ein Dossier zu den Verbindungen zwischen Grup Yorum und der DHKP-C anfordern.