Organisierte Kriminalität (OK)

Definition/Ziele

OK ist ein komplexes Kriminalitätsphänomen, das in § 2 Abs. 2 des Gesetzes über das Landesamt für Verfassungsschutz legaldefiniert ist. OK ist demnach das von Gewinn- und Machtstreben bestimmte planmäßige Begehen von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung für die Rechtsordnung sind. Dies geschieht durch mehr als zwei Beteiligte, die auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig tätig werden (generelle Merkmale),

  • unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen oder
  • unter Anwendung von Gewalt oder durch entsprechende Drohungen oder
  • unter Einflussnahme auf Politik, Verwaltung, Justiz, Medien oder Wirtschaft

(spezielle Merkmale).

Sachverhalte oder Personenzusammenschlüsse werden der OK zugerechnet, wenn ihnen alle generellen Merkmale und zumindest eines der speziellen Merkmale zugewiesen werden können.

Hintermänner und Nutznießer der OK missbrauchen die freiheitliche demokratische Grundordnung , um ihre auf Gewinnmaximierung ausgerichteten Interessen mittels Begehung von Straftaten, des Einsatzes von Gewalt, Geld und Einflussnahme durchzusetzen.

OK -Gruppen passen ihre Aktionsfelder kriminellen „Markterfordernissen“ an und agieren flexibel. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Funktionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft würde untergraben, wenn die Macht krimineller Organisationen an die Stelle von Recht und Gesetz träte. OK ist darauf ausgelegt, nicht erkannt zu werden. Sie agiert weitgehend im Verborgenen und ist daher kaum offen zu erkennen. In der Vergangenheit verursachte die OK einen Schaden, der sich pro Jahr im Rahmen von rund 500 Millionen bis zu 1,6 Milliarden € bewegte.