Bekämpfung der Proliferation

Unter Proliferation versteht man die Herstellung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, den Erwerb dazu passender Trägersysteme und Technologien durch Staaten, die bisher nicht über diese Waffen verfügten. Die Aufgabe der Spionageabwehr ist es, diese Verbreitung zu verhindern.

20644227.jpg

Abschuss von zwei taktischen Marschflugkörpern

Massenvernichtungswaffen sind weiterhin ein machtpolitisches Instrument, das sowohl in regionalen als auch in internationalen Krisensituationen die Stabilität eines gesamten Staatengefüges erschüttern kann. Staaten wie Iran und Nordkorea versuchen im Rahmen der Proliferation solche Waffen zu erwerben und weiterzuverbreiten, indem sie etwa die Transportwege über Drittstaaten verschleiern. Ziel solcher nachrichtendienstlicher Maßnahmen ist es, Kontrollmechanismen in Staaten, die nicht besonderen Embargo-Vorschriften unterliegen, zu umgehen.

 

Dabei ist ein wesentliches Merkmal der Proliferation, dass sie indirekt stattfindet. In der Regel werden keine vollständigen Massenvernichtungswaffen, sondern einzelne Komponenten, Anlagen oder Technologien zu deren Produktion  beschafft.

 

Sogenannte Schlüsseltechnologien sind je nach Art der Waffe verschieden, können aber zum Beispiel sein:

  • Anlagen zur Urananreicherung
  • Kernreaktoren in Verbindung mit Wiederaufbereitungsanlagen
  • Bioreaktoren
  • Trocknungsanlagen
  • Verfahren zur Herstellung chemischer Vorprodrukte

Problematik des „Dual-Use“

Proliferationsrelevante Lieferungen lassen sich meistens nicht allein durch die Betrachtung technischer Kriterien erkennen. Das liegt daran, dass Produkte aus den Schlüsseltechnologien auch zivile Einsatzmöglichkeiten haben  können („Dual-Use“). Auch ergibt sich die Relevanz erst mit der tatsächlichen Endverwendung. Damit wird deutlich, dass für die Beurteilung der Proliferationsrelevanz immer zusätzliche Informationen notwendig sind.

 

Insbesondere in Bezug auf im Iran, aber auch in anderen Staaten tätige Firmen sind folgende Aspekte, Hinweise und Anhaltspunkte zu berücksichtigen, die eventuell auf proliferationsrelevante Aktivitäten hinweisen:

  • Der tatsächliche Verbleib der Güter ist unklar und kann nicht plausibel erklärt werden.
  • Der Kunde kann nicht erklären, wofür das Produkt gebraucht wird. Der beabsichtigte Verwendungszweck weicht erheblich von der vom Hersteller vorgegebenen Produktbestimmung ab.
  • Der Kunde handelt üblicherweise mit militärischen Gütern.
  • Der auftretende Käufer verfügt nicht über das erforderliche Fachwissen.
  • Die tatsächliche Identität eines Neukunden ist nicht bekannt.
  • Es werden ohne erkennbaren Grund Zwischenhändler eingeschaltet, gegebenenfalls auch im Ausland (sogenannte Umweglieferung).
  • Der Kunde wünscht eine außergewöhnliche Etikettierung oder Kennzeichnung bzw. Beschriftung, um die Güter neutral zu bezeichnen.
  • Angebotene Zahlungsbedingungen sind besonders vorteilhaft, wie zum Beispiel Barzahlung, hohe Vorauszahlungen oder ungewöhnliche Provisionen.
  • Der Käufer verzichtet auf das Einweisen in die Handhabung, auf Serviceleistungen oder auf Garantie.
  • Firmenangehörige werden zu Ausbildungszwecken zur Herstellerfirma nach Deutschland geschickt, obwohl eine Einweisung vor Ort praktischer und sinnvoller wäre.
  • Mitglieder von Besucherdelegationen werden namentlich nicht vorgestellt.
  • Zu weiteren Geschäftskontakten nach Deutschland wird geschwiegen.
  • Neutrale Handelsfirmen täuschen den Verkäufer über den tatsächlichen Kauf durch staatlich gesteuerte Unternehmen.
  • Hochschulen des jeweiligen Landes treten als Empfänger auf, um die Identität des Endverbrauchers zu verschleiern.

Proliferation und die Wirtschaft

Interessierte Staaten versuchen, auch unter Zuhilfenahme krimineller Strukturen sowie durch geheimdienstlich gesteuerte Handelsfirmen und Einzelpersonen, ihren Bedarf an proliferationsrelevanten Produkten auf dem Weltmarkt zu decken oder ein bestehendes Embargo für militärisch nutzbare Güter zu umgehen.

 

Geschäftsbeziehungen in proliferationsrelevante Länder erfordern daher hohe Sensibilität. Zulieferungen zu Proliferationsprogrammen können bei Firmen zu Reputationsverlust, finanziellen Einbußen oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Es ist daher für Unternehmen, die möglicherweise proliferationsrelevante Waren ausführen, immer empfehlenswert, sich zu Detailfragen bei eventuell genehmigungspflichtigen Sachverhalten unmittelbar mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Verbindung zu setzen.

Haben Sie noch Fragen zu diesem Thema?

Informationsmaterial zu diesem Thema finden Sie hier.