Fachtagung des LfV Hessen zum 60-jährigen Jubiläum

Die Frage, in welchem Verhältnis Islam und Demokratie zueinander stehen, wird seit Jahren kontrovers diskutiert und bewegt auch den Verfassungsschutz. Die Fachtagung sollte dazu dienen, gegenwärtige Standpunkte zu hinterfragen und eventuell neue Positionen zu finden. In Kurzvorträgen der Referenten, die am Ende in eine Podiumsdiskussion mündeten, wurden verschiedene Themen erörtert.

DSC02687.JPG

Fachtagung zum 60-jährigen bestehen des LfV Hessen

Etwa 180 Besucher aus Sicherheitsbehörden, Ministerial- und Kommunalverwaltung, Justiz, Vereinigungen von Muslimen etc. nahmen an der Veranstaltung teil und führten im Anschluss an eine Reihe von Fachvorträgen eine lebhafte Diskussion zum Thema „’Der Islam’ im modernen Rechtsstaat – Verwirklichung und Begrenzung religiöser Ansprüche im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“.

 

Folgende Fragestellungen wurden dabei näher erörtert:

  • Welche relevanten religiösen Normen und Aussagen werden im Islam unter den Aspekten des Verhältnisses von Staat und Religion, der Religionsfreiheit und der Stellung der Frau anerkannt? Welche Gebote und Glaubensgrundsätze konstituieren insofern den Islam?
  • Wie sind diese religiösen Normen und Aussagen im Lichte des Art. 4 GG (Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit) sowie anderer Grundrechte und sonstiger verfassungsrechtlich geschützter Güter zu bewerten?
  • Gibt es innerhalb des Islams religiöse Ansprüche, Normen oder Prinzipien sowie daran ausgerichtete Bestrebungen, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar sind? Sehen Muslime derartige Ansprüche, Normen oder Prinzipien als konstitutiv für den eigentlichen Wesensgehalt des Islams an?
  • Erfüllen die Begriffe „Islam“ und „Islamismus“, die gegenwärtig die Grenzen innerhalb bzw. außerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bezeichnen, weiterhin ihre Aufgaben? Sind sie hinreichend trennscharf?

Als Referenten waren anwesend:

  • Prof. Dr. Tilman Nagel (Universität Göttingen),
  • Prof. Dr. Christine Langenfeld (Universität Göttingen),
  • Prof. Dr. Christine Schirrmacher (Universitäten Bonn und Leuven) sowie
  • Prof. Dr. Rauf Ceylan (Universität Osnabrück)

Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Wolfgang Bock (Justus-Liebig-Universität Gießen).