Spionageabwehr im LfV Hessen

Deutschland bleibt auf Grund seiner wirtschaftlichen und politischen Stellung bevorzugtes Aufklärungsziel fremder Nachrichtendienste. Ausländische Nachrichtendienste folgen politischen und wirtschaftlichen Zielvorgaben ihrer jeweiligen Heimatländer. Neben politischen Themen stehen neue militärische Forschungserkenntnisse sowie zukunftsorientierte Technologien im Zentrum ihrer Spionageaktivitäten.

Die Arbeit des Verfassungsschutzes muss in diesem Bereich mit einem „Rundumblick“ auf alle ausländischen Nachrichtendienste durchgeführt werden.

 

Die nachrichtendienstlichen Aktivitäten waren in jüngerer Vergangenheit in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem mit den Schlagworten „NSA“ und „GCHQ“ belegt. Das Ausspähungsinteresse ausländischer Nachrichtendienste an Deutschland blieb auf unverändert hohem Niveau. Das Landesamt für Verfassungsschutz geht aufgrund seines gesetzlichen Auftrages jedem Anfangsverdacht von Spionage nach, stellt sich auf die gesellschaftlichen, politischen und technischen Wandlungen ein und trägt diesem in seiner Arbeit Rechnung.

 

Dass Nachrichtendienste anderer Staaten in Deutschland tätig sind, ist keine neue Entwicklung. Die mögliche breite Palette neuer Formen der Spionage, die unter anderem durch die Veröffentlichung Edward Snowdens bekannt wurden, ist in der Öffentlichkeit auch als Angriff auf die persönliche Privatsphäre des einzelnen Bürgers wahrgenommen worden.

 

Ziele ausländischer Nachrichtendienste in Deutschland

Die Aufklärungsziele der in Deutschland agierenden Nachrichtendienste unterscheiden sich je nach Interessenlage des Entsendestaates. Während autoritär bzw. diktatorisch regierte Staaten überwiegend nach Kontrolle und Ausschaltung der jeweiligen Opposition, auch im Ausland, streben, nutzen Industrieländer und Großmächte ihre Auslandsnachrichtendienste zur Informationsbeschaffung in den „klassischen“ Spionagebereichen Politik, Wirtschaft/Wissenschaft und Militär.

 

Arbeitsweise ausländischer Nachrichtendienste

Andere Staaten nutzen für nachrichtendienstliche Operationen auf deutschem Boden neben amtlichen Einrichtungen (zum Beispiel Botschaften, Generalkonsulaten) halbamtliche Vertretungen ihrer Länder (so etwa Presseagenturen, Fluggesellschaften). Ausländische Nachrichtendienste sind in unterschiedlicher Stärke in den jeweiligen Einrichtungen ihrer Staaten in Deutschland präsent. Auch in Hessen werden sogenannte Legalresidenturen als Stützpunkte ausländischer Nachrichtendienste unterhalten. Getarnt agieren sie aus den offiziellen Einrichtungen heraus und nutzen den Schutz des diplomatischen Status oder treten als halboffizielle Vertreter von Presseorganen, Fluggesellschaften oder Firmen mit staatlicher Beteiligung der Her­kunftsländer auf. Dies geschieht unter Ausnutzen zum Beispiel der Pressefreiheit oder in Firmen im Rahmen wirtschaftlicher Gepflogenheiten.

                                                 

Schwerpunkte im Bereich der Spionageabwehr bilden die Tätigkeiten der Nachrichten- und Sicherheitsdienste der Volksrepublik China und der russischen Föderation.

 

Haben Sie den Eindruck, dass Sie von einem fremden Nachrichtendienst angesprochen wurden, oder dass dieser in Ihrem Umfeld aktiv ist?

In diesem Fall sollten Sie sich vertrauensvoll an das LfV Hessen oder eine andere Sicherheitsbehörde wenden. Das LfV Hessen, welches nicht der Strafverfolgungspflicht unterliegt, bietet auch bei bestehender nachrichtendienstlicher Verstrickung seine Hilfe an.

Das LfV Hessen im Rahmen seiner Möglichkeiten auch Unternehmen und öffentlichen Stellen für Gespräche, Beratungen und Informationen - gerade auch bei der Prävention im technischen Bereich - zur Verfügung. Im Einzelfall ist dabei auch die Vermittlung von Spezialisten möglich.