Prävention

Pressemitteilung gemäß Beschluss des VG Wiesbaden vom 14.11.2023

Anfang November 2023 verkündete die islamistische Gruppierung „Realität Islam“ (RI) den Start einer neuen antisemitischen Kampagne, die sich erstmals an die „Mehrheitsgesellschaft“ wendet.

Im Internet tauchen immer wieder Fake-Profile auf, die vorgeben, Behörden oder anderen öffentlichen Stellen zu gehören, in Wirklichkeit aber nicht von diesen betrieben werden.

Am 24. August 2023 wurde in Wiesbaden von Innenminister Peter Beuth und LfV-Präsident Bernd Neumann der hessische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 präsentiert.

Auch das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen war 2023 nach dreijähriger Pandemie-Pause wieder auf dem Hessentag vertreten.

Seit 2015 hat sich Frankfurt/Main als jährlicher Veranstaltungsort der antisemitischen „Al-Quds“-Demonstration, etabliert. In diesem Jahr fand diese am 15. April statt.

In der jüngeren Vergangenheit wurden dem LfV Hessen mehrere Fälle von Ankauf-/Anmietversuchen von Immobilien durch die Reichsbürger-Gruppierung „Königreich Deutschland" bekannt.

Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport